Die Piraten-Partei + andere Meinungen

Vor ein paar Jahren hat sich eine Partei gegründet, die sehr stark Basisdemokratie vertritt und ich es deswegen für wichtig halte diese Partei etwas näher vorzustellen.
Im Spätsommer 2006 gründete sich die Piratenpartei in Deutschland. Das Modell und Prinzp geht von der schwedischen Partei Piratpartiet aus. Der Name soll eine Anspielung auf auf die Internetpiraterie sein, wie die kommerzielle Medienbranche bestimmte elektronische Tätigkeiten nennt.

Die Ziele der Partei sind:
eine stärkere basisdemokratische Staatsstruktur
informationelle Selbstbestimmung
Ablehnung von Patentrechten
eine Lockerung des Urheberrechts
einen transparenten Staat und transparente Staatsorgane zu schaffen
Förderung der Lehre, Forschung und Wissenschaft

Man kann also sagen, dass diese Partei eine direktere Form der Demokratie möchte und sich für Grundrechte stark macht und diese als heilig ansieht.

Meiner Meinung nach sind das gute Aspekte, allerdings gibt es auch Kritikpunkte. Die Piratenpartei äußert sich nicht oder nur sehr rar über ihren sozial- und wirtschaftspolitischen Standpunkt. Beispielsweise setzen sie sich nicht für einen Mindestlohn ein oder für ein Limit des Managergehalts. Zwar würde ein Limit widersprüchlich mit dem ein oder anderen guten Wahlziel sein, jedoch sorgt es nicht für eine sozialere und gerechtere Vermögensverteilung.

Vielleicht ändert sich das noch im Laufe der Zeit. Die derzeitigen Ziele halte ich für gut, jedoch noch lange nicht für ausreichend bzw. ausgereift um mich persönlich zu überzeugen.

Anmerkung: Ich habe die Piratenpartei um einen Kommentar gebeten zu diesem Artikel. Mal sehen, ob sie diesem nachkommen werden.
Weitere Meinungen

Im Wahl – o – Mat (http://www.wahl-o-mat.de/europa/) hatte ich ebenfalls geguckt, ob die Piratenpartei etwas für mich wäre. Dabei kam aber heraus, dass viele Punkte, wie z.B. Bürgerentscheide in vielerlei hinsicht grundlegend (!) abgelehnt werden(!). Es kann sein, dass Basisdemokratie für die Baden Württemberg Fraktion viel gilt, aber nicht für die Fraktion zur Europawahl. Oder sie definieren Basisdemokratie anders?

Ebenso Parteien, wie Die Linke oder Die Grünen, auch sie lehnen Bürgerentscheide ab, nur (!) die feministische Kleinpartei Die FRAUEN hat in meinen Vergleichen eindeutig Bürgerentscheide als wichtiges Mittel angesehen, abgesehen von Parteien, wie z.B. Für Volksabstimmungen oder so.

Kommentar zur weiteren Meinung:
Ich glaube, da musst du dich verlesen haben oder ähnliches. Ich habe den Test nochmals gemacht und all die Parteien die du angesprochen hast, die angeblich nicht für Volksentscheide sind, sind für Volksentscheide.
Ich fände es auch sehr merkwürdig, wenn diese die Volksentscheide ablehnen würden.
Zudem sei gesagt, dass die Bilder von der Hauptseite der Piratenpartei Deutschland sind und sich nicht nur auf Baden-Württemberg begrenzen. Ich habe auch schon Wahlplakate wegen der EU-Parlamentswahl gesehen, auf denen mehr Basisdemokratie gefordert wird. Und außerdem wäre es sehr unlogisch, wenn eines der wichtigsten Ziele dort gilt, aber fürs Europäische Parlament nicht.





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